Stand: 29. Juli 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von Juri zwischen Codespaces GmbH, 9490 Vaduz, Fürstentum Liechtenstein (nachfolgend „Anbieterin“), und ihren Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit die Anbieterin ihnen schriftlich zugestimmt hat.
Verträge kommen ausschliesslich mit Unternehmen, Behörden und selbständig Tätigen zustande. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. Der Kunde sichert mit dem Vertragsschluss zu, dass er in Ausübung seiner gewerblichen, behördlichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Vertragsschluss erfolgt in drei Schritten: Registrierung eines Kontos, Auswahl eines Abos und Zahlung über den Zahlungsdienstleister der Anbieterin. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Abos zustande; die Darstellung der Abos auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
Juri beantwortet Fragen zu den erfassten liechtensteinischen Gesetzen und nennt zu jeder Antwort die Belegstelle, auf die sie sich stützt. Welche Gesetze erfasst sind, zeigt die Übersicht Erfasste Gesetze; der Bestand wird laufend ergänzt.
Die Auskunft ist keine Rechtsberatung und ersetzt die anwaltliche Prüfung des Einzelfalls nicht. Es besteht keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Auskunft. Die Antwort wird maschinell erzeugt und kann fehlerhaft sein; die angegebene Belegstelle ist vom Kunden zu prüfen, bevor er eine Entscheidung darauf stützt.
Jedes Abo enthält ein monatliches Nutzungskontingent im Wert des Monatspreises: im Abo Basis CHF 90, im Abo Professional CHF 250. Gegen dieses Kontingent wird der gewichtete Verbrauch jeder Anfrage gerechnet. Massgeblich sind die verarbeiteten Token (Text-Bausteine der eingesetzten KI-Modelle). Umgerechnet zahlen Sie damit ungefähr CHF 3 je Million verarbeiteter Token; der genaue Wert hängt vom Umfang der Frage, der herangezogenen Belegstellen und der Antwort ab.
Das Kontingent füllt sich am Monatsstichtag des Abos neu — auch beim Jahresabo, das jährlich abgerechnet wird, aber monatlich neu freigibt. Nicht genutztes Kontingent verfällt mit dem Ende des jeweiligen Monats und wird nicht in den Folgemonat übertragen.
Als Schätzung — keine Zusicherung — reicht das Kontingent im Abo Basis für ungefähr 1'000 Fragen pro Monat, im Abo Professional für ungefähr 3'000 Fragen. Die tatsächliche Zahl hängt vom Umfang der Fragen und Antworten ab.
Ist das Kontingent aufgebraucht, werden bis zum nächsten Monatsstichtag keine weiteren Fragen bearbeitet; Ihren Verbrauch gegen das Kontingent sehen Sie jederzeit in Ihrem Konto. Sie können stattdessen jederzeit in ein höheres Abo wechseln — das höhere Kontingent gilt sofort, die Preisdifferenz wird für den Rest der laufenden Abrechnungsperiode anteilig verrechnet (Abschnitt 5).
Gegen das Kontingent zählt jede bearbeitete Anfrage. Das gilt ausdrücklich auch dann, wenn Juri sich enthält („dazu finde ich keine Grundlage“), und dann, wenn die Bearbeitung in einem Fehler endet: die Auskunft wurde in beiden Fällen erbracht und der Aufwand ist angefallen. Die Enthaltung ist Teil der Leistung — sie ist die ehrliche Antwort, wenn das Gesetz zur Frage nichts hergibt.
Vor dem ersten Abo stehen 3 Fragen einmalig kostenlos zur Verfügung. Dieses Kontingent gilt einmalig pro Konto und füllt sich nicht monatlich neu.
Keine Mehrwertsteuer — die Codespaces GmbH ist nicht mehrwertsteuerpflichtig. Die genannten Beträge sind der Endpreis; es kommt nichts hinzu.
Der Monatspreis entspricht zugleich dem Wert des monatlichen Nutzungskontingents (Abschnitt 4). Das Jahresabo gibt das Kontingent monatlich neu frei.
Das Jahresabo kostet 10 Monatspreise; es wird einmal jährlich im Voraus abgerechnet.
Wechselt der Kunde während einer laufenden Abrechnungsperiode in ein höheres Abo, so wird die Differenz zwischen den beiden Preisen der gewählten Abrechnungsperiode anteilig für die verbleibenden Tage dieser Periode berechnet und mit dem Wechsel fällig; ab der folgenden Periode gilt der volle Preis des höheren Abos. Ein Wechsel in ein tieferes Abo wirkt auf die nächste Abrechnungsperiode; bereits bezahlte Beträge werden nicht anteilig erstattet.
Die Zahlung erfolgt im Voraus für die gewählte Abrechnungsperiode über den Zahlungsdienstleister der Anbieterin. Preisänderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vorher in Textform angekündigt und gelten ab dem nächsten Verlängerungszeitpunkt; bis dahin bleibt der vereinbarte Preis bestehen.
Das Abo läuft, bis es gekündigt wird. Der Kunde kann jederzeit kündigen, ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist. Es gibt keine Mindestlaufzeit und keine Kündigungsfrist.
Die Kündigung wird zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode wirksam. Beim Monatsabo endet der Vertrag am Ende des laufenden Monats, beim Jahresabo am Ende der laufenden Jahresperiode. Bis dahin bleibt der Zugang bestehen. Es erfolgt keine anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte.
Das Recht beider Seiten zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Scheitert eine Zahlung, kann der Kunde zunächst weiter Fragen stellen, damit ein technisches Problem beim Zahlungsmittel nicht sofort den Betrieb blockiert. Bleibt die Zahlung endgültig aus, endet das Abo und der Zugang wird gesperrt. Bereits entstandene Entgeltansprüche bleiben bestehen.
Eine hohe Verfügbarkeit ist angestrebt, aber nicht zugesichert. Wartungsfenster, Störungen bei vorgelagerten Diensten und Ausfälle des Internets sind möglich. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit angekündigt und in nachfragearme Zeiten gelegt.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin unbeschränkt. Ebenso unbeschränkt haftet sie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf das vom Kunden in den letzten zwölf Monaten gezahlte Entgelt.
Für Entscheidungen, die der Kunde auf eine Auskunft stützt, ohne die genannte Belegstelle zu prüfen, haftet die Anbieterin nicht. Die Prüfung der Belegstelle ist Teil der vereinbarten Nutzung.
Welche Daten die Anbieterin verarbeitet, zu welchen Zwecken und wie lange, steht in der Datenschutzerklärung. Sie ist Bestandteil der vorvertraglichen Information und wird nicht in diesen Bedingungen wiederholt.
Änderungen dieser Bedingungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gilt seine Zustimmung als erteilt; darauf wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen. Widerspricht er, endet der Vertrag zum nächsten Verlängerungszeitpunkt zu den bisherigen Bedingungen.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform; das gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Textform per E-Mail genügt, soweit diese Bedingungen sie ausdrücklich vorsehen.
Ist eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Es gilt liechtensteinisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Vaduz.